Das UNO-Komitee gegen Folter (CAT) hat Israel aufgefordert, Gründe der Verteidigung als mögliche Legitimation für Folterungen aufzugeben. Israel solle sicherstellen, dass niemand an geheimen Haftorten gefangen sei, und die Existenz solcher Einrichtung aufdecken, die einen Verstoß gegen die Antifolterkonvention darstellen.
Das UNO-Komitee forderte Israel weiter auf, das absolute Folterverbot der Konvention in die nationale Gesetzgebung aufzunehmen. Und es bekräftigte, dass die Konvention entgegen der Meinung Israels auch in den besetzten Palästinenser-Gebieten gültig sei. Trotz legitimen Sicherheitsanliegen sei Israel verpflichtet, seine Bürger sowie alle Personen unter seiner Rechtsprechung oder De-facto-Kontrolle vor Gewalt zu schützen. Das UNO-Gremium warf Israel zudem vor, dass Häftlinge unter Administrativhaft während Wochen oder Monaten in Gefangenschaft blieben, bis sie einem Richter vorgeführt würden. Eine solche Haft ohne Anklage komme Folter gleich.
Jährlich würden rund 700 Minderjährige von Militärgerichten verurteilt, wobei sich 95 Prozent dieser Fälle auf Geständnisse stützten, die als Beweise für eine Verurteilung dienten, kritisierte das UNO-Gremium.
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