Israel! Nein Danke!

Wenn er einem Fremden erklären will, weshalb Israel vom rechten Weg abgekommen ist, dann redet Uzi Schalev nicht über die große Politik. ,,Ich hasse die Araber. Man kann ihnen nicht trauen. ,Aravi tov, zeh aravi met‘", sagt Uzi - ein guter Araber ist ein toter Araber. ,,Gott hat dieses Land den Juden gegeben - nur den Juden. Die Araber haben hier nichts zu suchen. Sie sollen abhauen." Doch sie gehen einfach nicht. Und so muß Uzi sich auf Schritt und Tritt vorsehen, wie vor Ungeziefer, das einem um die Füße wimmelt. Neulich, als er seine Frau zum Hochzeitstag ins Restaurant ausführen wollte, hat er vorher angerufen, um ganz sicher zu gehen, daß dort ja kein Araber angestellt war, auch nicht als Toilettenputzer. Es hätte ihn zu sehr geekelt. ,,Wenn ich einen Araber über dieses Heilige Land laufen sehe, dann sehe ich, wie das Land leidet. Wir sind gekommen, um das Land zu heilen.

Israel will bei der HDW-Werft ein sechstes U-Boot der Dolphin-Klasse bestellen und fordert die Bundesregierung auf, wie bei den bisherigen Booten millionenschwere Subventionen aus dem Bundeshaushalt, also zu Lasten der deutschen Steuerzahler vorzunehmen. Für das vierte und das fünfte Schiff der modernsten U-Boot-Klasse, die derzeit in Kiel gebaut werden, übernimmt die Bundesrepublik bereits ein Drittel der Kosten, nämlich 333 Millionen Euro. Die ersten drei U-Boote für Israel, die 1999 und 2000 geliefert wurden, waren schon mit 1,1 Milliarden Mark aus dem Bundesetat subventioniert worden. Die bisher an Israel gelieferten deutschen U-Boote sollen schon mit Atomraketen bestückt worden sein und verschieben das Ungleichgewicht der Rüstung im Nahen Osten weiter zu Gunsten Israels, erschweren also eine Friedensregelung. Der Bau des sechsten U-Bootes wurde von der Regierung Merkel bereits 2006 genehmigt. Diese extreme Parteinahme gegen die entrechtete und geschundene arabische Welt anstelle

Der Versuch zweier palästinensischer Menschenrechtsgruppen in Großbritannien, Israels Verteidigungsminister Ehud Barak zu Beginn der Woche in London festnehmen zu lassen, hat in Israel große Empörung ausgelöst. Laut Medienberichten plant der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (ICC), Anklage gegen einen israelischen Oberst wegen Kriegsverbrechen zu erheben. Der Oberst habe im juristischen Dienst der Armee Angriffe im Gaza-Krieg freigegeben und sei daher genauso schuldig wie israelische Soldaten. Israelis können nicht vom ICC angeklagt werden, da Israel dessen Gründungsabkommen nicht unterzeichnet hat. Der Oberst besitzt aber auch die südafrikanische Staatsbürgerschaft. Südafrika hat das Abkommen ratifiziert. Neue Kritik hat in Israel auch der Bericht von UN-Ermittler Richard Goldstone hervorgerufen, der am Dienstag offiziell vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf vorgestellt worden war, aber bereits seit zwei Wochen bekannt ist. Goldstone hat wegen der israe

Die Untätigkeit und die Gleichgültigkeit der internationalen Staatengemeinschaft haben Israel veranlaßt, an seiner Politik gegenüber den Palästinensern festzuhalten - und das Gegenteil bewirkt: Die besonders in Deutschland immer wieder beschworene Verbundenheit mit dem Staat der Juden läuft darauf hinaus, seine selbstzerstörerische Politik abzustützen. Solange die Europäer die Regierung in Jerusalem gewähren lassen, wird diese keine Veranlassung sehen, sich der Notwendigkeit einer grundlegenden Umkehr zu stellen. In deutschland gehört die Formel von der ,,Anerkennung des Existenzrechts Israels" mittlerweile in den Bereich der rhetorischen Makulatur - ein politisch sinnentleertes Ritual, das bei festlichen Anlässen stereotyp wiederholt wird. Was also bedeutet im Ernstfall die verklausulierte Zusage Angela Merkels (FDJ/CDU) von der deutschen ,,Staatsräson", wenn mehr als achtzig Prozent der eigenen Bevölkerung die Unterstützung des Staates der Juden mit Waffen ablehnen.

Eine Untersuchungskommission im Aftrag des UNO-Menschenrechtsrats hat am Dienstag Israel und auch der Hamas-Miliz Kriegverbrechen und mögliche Verbrechen gegen die Menschheit im Krieg vom vergangenen Januar im Gazastreifen vorgeworfen. Die Kommission unter Führung des Südafrikaners Richard Goldstone, des früheren Staatsanwaltes des Internationalen Gerichtshofs für Jugoslawien und Ruanda, formulierte diesen Befund in einem fast 574-seitigen Bericht über den Gaza-Krieg und die Besatzungspolitik Israels im Westjordanland. Israel verweigerte die Zusammenarbeit mit dem Auschuß, sodaß die Experten über Ägypten nach Gaza einreisen mußten. Die Kommission verlangt unter anderen vom UNO-Sicherheitsrat Maßnahmen gegen Israel, damit dieses die Urheber der Verbrechen verfolgt, sowie ein Verfahren des Internationalen Strafgerichtshofs. Die Goldstone-Kommission verurteilt, gestützt auf detaillierte Erhebungen, Israels Vorgehen im Krieg als ,,gezielte und systematische Politik zur Betrafung der ganz