Israel! Nein Danke!

Das Ringen zwischen den USA und Israel um einen Siedlungsstopp wirft ein Schlaglicht auf das zentrale Problem der Aneignung palästinensischen Landes. Alle übrigen Hindernisse im Friedensprozeß wie Widerstandskampf und Terror lassen sich darauf zurückführen. Mittlerweile leben eine halbe Million Israeli in den besetzten Gebieten. 300.000 in Cisjordanien und der Rest in Ostjerusalem. Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte lehrt, dass alle israelischen Regierungschefs nach aussen hin irgendwann eine Einsicht verkünden, dass der Expansion Israels Grenzen zu setzen seien. Zugleich fördern sie jedoch die Siedlungspolitik, als wären sie fest davon überzeugt, alles Land gehöre unwiderruflich Israel. Der ehemalige Ministerpräsident Sharon, der als Letzter ein substanzielles Stück besetzten Bodens, den Gazastreifen aufgegeben hat, lieferte im Jahr 2004 den Israeli eine klare Begründung dafür: Er habe erkannt, dass sich dort niemals eine jüdische Bevölkerungsmehrheit aufbauen lasse, deshalb sei d

Eine UNO-Versammlung für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts in den palästinensischen Gebieten hat Israel der Kriegsverbrechen bezichtigt. Kritisiert wurden der Einsatz von Phosphorgranaten und die Attacken gegen Zivilisten im Gazastreifen. Die zweitägige Konferenz, die am Mittwoch in Genf begonnen hat, wurde vom UNO-Komitee für die ,,unabdingbaren Rechte des palästinensischen Volkes" organisiert. Israel nimmt daran nicht teil. In einer Botschaft an die Konferenz rief der UNO-Generalsekretär Ban Israel auf, die umstrittenen Siedlungspläne in Ostjerusalem fallenzulassen. Der Siedlungsbau in Ostjerusalem laufe den Bestrebungen zuwider, das Gebiet in einem künftigen Palästinenserstaat zu dessen Hauptstadt zu machen. Setze die israelische Regierung ihre Siedlungsaktivitäten fort, verstoße sie damit nicht nur gegen internationales Recht, sondern auch gegen einen starken internationalen Konsens, sagte Ban.