Israel! Nein Danke!

Der Staat Israel bekannte sich zu seiner Schuld, als er ein Untersuchungskomitee unter Vorsitz von Richterin Dalia Dorner einrichtete, das sich mit der Hilfe für die 90.000 Holocaustüberlebenden befasste, die in Armut leben. Das Komitee legte seinen Bericht vor und der Beschluß, seine Empfehlungen zu übernehmen wurde in den Medien veröffentlicht. Die unvollständige Umsetzung der Empfehlungen führte dazu, daß der Staat im Jahr 2009 auf Kosten der Überlebenden 22,5 Millionen Schekel spart. Die zentrale Empfehlung des Komitees war es, die Zahlungen für ca. 43.000 Überlebende, die von Israel entschädigt werden, auf 75 % der Rente festzulegen, die Deutschland den Holocaustüberlebenden zahlt. Bisher war es der Standpunkt Israels, dass das Wiedergutmachungsabkommen es nicht dazu verpflichtet, die israelischen Holocausüberlebenden zu entschädigen, vor allem nicht in einem ähnlichen Umfang wie Deutschland es tut. Diese prinzipielle Einstellung führte dazu, dass die israelischen Zahlungen an d

  Israel hat sich mit seiner Offensive im Gazastreifen der Kriegsverbrechen schuldig gemacht. Diesen Schluß zog der UNO-Experte für die palästinensischen Gebiete, Richard Falk, in seinem Bericht gut zwei Monate nach Ende der Offensive. Er stufte die israelische Offensive, die am 18. Januar nach drei Wochen beendet worden war, als illegal ein. Im dicht besiedelten Gazastreifen seien die militärischen Ziele nicht genügend unterscheidbar gewesen von der Zivilbevölkerung. Experten des humanitären Völkerrechts sollen nun untersuchen, ob die israelischen Einheiten nichtmilitärische Ziele hätten verschonen können mit entsprechend weniger Opfern. Der UNO-Bericht forderte Israel zugleich dazu auf, die Blockade des Gazastreifens zu beenden.   Ethnische Säuberung In Israel fürchten vor allem die arabischen Bewohner den potenziellen Außenminister Lieberman. Er hat sich öffentlich für eine Politik der ,,ethnischen Säuberung" ausgesprochen. Er will Teile Israels mit hohem arabischen Be