Amnesty International (AI) hat am Mittwoch ihren jährlichen Bericht zur Lage der Menschenrechte in der Welt vorgelegt - und Israel kommt dabei nicht gut weg.
In dem Report findet sich der Vorwurf, die israelischen Streitkräfte hätten während des gesamten Jahres 2009 ,,exzessive Gewalt gegen palästinensische Zivilisten" angewandt. Soldaten und auch Siedler, die sich schwerer Menschenrechtsverstöße schuldig gemacht hätten, seien, ,,praktisch straffrei" ausgegangen. Besonders schlimm sei es während des Gazakrieges am Jahresanfang 2009 gewesen. Da ist die Rede von ,,Kriegsverbrechen", von ,,schwerwiegenden Verletzungen des humanitären Völkerrechts" und ,,unverhältnismäßigen Angriffen gegen die Zivilbevölkerung". Es seien Artillerie-, Mörser- und Splittergranaten eingesetzt worden, auch weißer Phosphor sei ,,wahllos auf dicht besiedeltes Gebiet" gefeuert worden.
Konkret wird Israel dafür kritisiert, die Ausreise ,,von Hunderten schwerkranker Palästinenser", die dringend medizinische Hilfe benötigt hätten, verweigert oder verzögert zu haben: ,,Mindestens 28 Menschen" seien gestorben, während sie auf die Ausreise warteten. Als Israel den Gazastreifen blockierte, sei medizinische Hilfe für schwerkranke palästinensische Patienten nicht verfügbar gewesen. Zudem reicht Amnesty International Berichte weiter, wonach es zu Folterungen und Mißhandlungen durch den Sicherheitsdienst GSS gekommen wäre. Israelische Reaktionen auf die Vorwürfe liegen bislang nicht vor. 27.Mai 2010
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