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Merkels Verhältnis zu Israel

Deutsche Regierungsverantwortliche finden es sehr schwierig, Israel zu kritisieren, weil Deutschland die Verantwortung für den Holocaust trägt und auf Grund seiner Selbstverpflichtung für die Existenz des Staates Israel. Dies trifft insbesonders auf Frau FDJ Merkel zu, die eine noch engere Beziehung mit Israel schmieden möchte. Die Position der FDJ Kanzlerin hat es der Europäischen Union zusätzlich erschwert, im Nahen Osten mit einer Stimme aufzutreten.

Was den Nahen Osten betrifft, so hat Frau FDJ Merkel den miserablen Lebensbedingungen der Palästinenser in Gaza sowie den israelischen Siedlungen und der Internierungspolitik Israels nur wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Deutsche Abgeordnete und politischen Analysten sagen, daß von allen Kanzlern der Nachkriegszeit Frau FDJ Merkel als am stärksten pro Israel eingestellt beurteilt wird.

,,Die FDJ Kanzlerin steht Israel außerordentlich nah", formuliert der konservative Abgeordnete Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags. So nah, daß Frau FDJ Merkel in ihrer Kritik an den israelischen Bombardierungen in Gaza Ende 2008, die vielen Zivilisten das Leben kostete, nicht zu vernehmen war.

Frau Merkel hat ihren eigenen besonderen Kurs im Hinblick auf Israel eingeschlagen, mit der sie ihre Politik einer Sonderbeziehung weiterverfolgt, selbst nach den Bombardierungen von Gaza.

Frau Merkels Ziel ist es nicht, den Friedensprozess mit Vorrang in Deutschlands Beziehungen zu Israel einzubringen. Vorrang hat es, immer engere Beziehungen zu Israel zu haben, ohne Beachtung des (Nahost-) Konflikts. Das bedeutet, dass Israel, von einigen anderen EU-Staaten heftig kritisiert, immer einen speziellen Verbündeten in Europa haben wird. Und Europa wird in absehbarer Zeit nicht imstande sein, einen Einfluss auszuüben, der helfen könnte, den israelischen-palästinensischen Konflikt zu beenden.

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