Israel! Nein Danke!

Im schicken, reichen München fehlt es zwar an Geld, um bedürftigen Bürgern eine warme Mahlzeit zukommen zu lassen- hier mußten vor Weihnachten private Sponsoren einspringen. Aber wenn es darum geht, die Öffentlichkeit mit immer neuen Gedenk-Abstrusitäten zu belästigen, ist offenbar Geld genug da. Beispiel: das Projekt ,,Schleifen über der Stadt- Memory Loops" der ,,Künstlerin Michaela Melian. Interessierte Münchner werden nach Fertigstellung ihrer ,,Memory Loops" über kostenlose 0800-Telefonnummern die im Rahmen des Projekts zusammengetragenen und akustisch verfremdeten (!) ,,Audioloops" abrufen können. ,,So legt sich dieses Denkmal buchstäblich und virituell über die Stadt" (sic!). Für ein virtuelles Denkmal und eine kostenlose 0800-Rufnummer sind 350 000 Euro allerdings ganz schön happig. So viel wird sich die Stadt München- Wirtschaftskrise hin oder her - Frau Melians ,,Loops" kosten lassen.   Hilfe für Auschwitz Das Auswärtige Amt in Berlin ha...

Sechs Wochen nach Ende des Gaza-Krieges haben Zeugenaussagen israelischer Soldaten einen Schock im eigenen Land ausgelöst: Sie handeln von sinnlosen Töten palästinensischer Zivilisten und Vandalismus - entsprungen aus allzu freizügigen Einsatzbefehlen und einer generellen Geringschätzung für die Menschen in Gaza. Der Führer eines Infanterietrupps schilderte, wie ein auf dem Dach positionierter Scharfschütze eine Mutter und ihre zwei Kinder auf der Straße erschoss. Ein anderer Soldat berichtete, wie eine alte Frau beim Überqueren der Straße erschossen worden sei. ,,Ich weiß genau, dass mein Offizier Männer aufs Dach schickte, um sie aus dem Verkehr zu ziehen. . . Es war kaltblütiger Mord."

Dieser Tage begann vor dem Obersten Gerichtshof Israels eine bemerkenswerte juristische Auseinandersetzung. Die Menschenrechtsorganisation Jesch Din (Es gibt ein Recht) forderte in einer Petition, den israelischen Griff auf die natürlichen Ressourcen Palästinas zu stoppen. Die Haager Landkriegsordnung aus dem Jahr 1907 verbietet es einer Besatzungsmacht, Ressourcen aus einem eroberten Gebiet zu nutzen. Konkret geht es in diesem Fall um den Raubbau an Sand und Kies aus zehn Steinbrüchen in den seit mehr als 40 Jahren Gebieten. Die palästinensischen Rohstoffe nutzt Israel zu einem Teil zum Hausbau in den völkerrechtswidrigen jüdischen Siedlungen. Nach Angaben der israelischen Friedensorganisation ,,Frieden jetzt" gibt es Pläne für 80.000 neue Wohneinheiten in den besetzten Gebieten, was zu einer Verdoppelung der jüdischen Bevölkerung im besetzten Palästina führen würde. Im deutlichen Widerspruch zum internationalen Nahost-Friedensfahrplan (,,Roadmap") von 2003 wurde bereits i...

Die realen Kosten der multikulturellen »Bereicherung« unseres Landes sind kaum direkt zu ermitteln. Aber anhand des vom Statistischen Bundesamtes genannten und recherchierten Durchschnittswertes, der sich aus allen Leistungen, geteilt durch die Bevölkerungsanzahl in der Bundesrepublik Deutschland, ergibt, multipliziert mit der Summe der in Deutschland lebenden Migranten und Menschen mit »Migrationshintergrund«, lässt sich ein eindeutiger Rückschluss errechnen. Laut Statistischen Bundesamt wurden im Jahre 2007 706.868.000.000 Euro (rund 707 Milliarden) an Sozialleistungen an die Bevölkerung gezahlt. Das sind laut Statistischem Bundesamt für das Jahr 2007 pro Kopf der Bevölkerung 8.593 Euro. 29,06% aller in der Bundesrepublik Deutschland erwirtschafteten Gelder fließen demnach in direkte und indirekte Subventionen an die Bevölkerung. Man nennt das »Sozialquote«. Setzt man voraus, daß Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke einmal die Wahrheit sprechen, so beträgt der Beitrag von Migrant...

Israel zerbombt - die Europäische Union (EU) baut auf. Die knapp 4,5 Milliarden Dollar, die die in Not und Elend lebenden Palästinenser für den Wiederaufbau des Gazastreifens nach dem israelischen Angriffskrieg jetzt bei der so genannten Geberkonferenz in Ägypten zugesagt bekamen, sind ,,peanuts". Und beim nächsten israelischen Angriff wird alles wieder zerstört. Eine Liste mit akribischen Aufzeichnungen ruft ins Bewusstsein, was allein zuletzt durch israelische Bombardements, durch Panzer-Einsatz und Mörser- und Artilleriebeschuß beim Flughafen Gaza an Zerstörungen angerichtet wurde. Ein Schaden von rund 9,5 Millionen Euro entstand durch diese drei Angriffe. Die Zerstörung der palästinensischen Rundfunkanstalt in Ramallah mit Kosten von über 3 Millionen Euro. Abwasserkanäle in Jenin, das Stromnetz in Gaza, eine Schule in Khan Younis, so geht es auf 53 Positionen Schlag auf Schlag weiter. Projekt, Datum des Angriffs, Art des Beschußes, Kosten. So wird aufgelistet, welches Entwickl...

Es gibt Dinge, die dürfte es nicht geben. Aber im Liberalkapitalismus, der nach dem Prinzip „Mach Geld, mach mehr Geld“ - und das ohne Rücksicht auf Verluste, und auf Geldgier - arbeitet, ist es möglich, daß ein kommunales Beförderungsunternehmen wie die Berliner Verkehrsbetriebe BVG einen riesigen Verlust machen können, weil sie sich auf riskante Wertpapiergeschäfte einlassen durften und so im Zuge der Finanzkrise eine riesige Summe verloren. Insgesamt machte die BVG im letzten Geschäftsjahr 247 Millionen Euro Verlust, da sich unter anderem auch weniger Fahrgäste von ihr befördern ließen. Viel schlimmer wirkten sich aber die Geschäfte aus, auf die sich die Bus- und Bahnmanager vor mehr als zehn Jahren einließen. 156 Millionen Euro muß die BVG zurücklegen, weil Wertpapier- und Leasinggeschäfte mit amerikanischen Finanzinvestoren zu platzen drohen. Die BVG hatte von 1997 bis 2002 fast 1000 Straßenbahn- und U-Bahnwaggons verkauft und zurückgeleast. In Zusammenhang mit diesen Geschäften h...

Die Bundesländer haben mit den Landesverbänden des Zentralrats der Juden in Deutschland Staatsverträge abgeschloßen, in denen das Verhältnis zwischen den jüdischen Gemeinden und dem Staat geregelt sowie die jeweilige Subventionierung der Kultusgemeinden aus der Länderkasse festgelegt ist. Die jährlichen Zuschüsse aus der Steuerkasse sind teils erheblich und dienen nur den laufenden Ausgaben der jüdischen Gemeinden, während es für den Neubau und die Renovierung von Synagogen und Gemeindezentren weitere Zuschüsse bis hin zur nahezu kompletten Übernahme der Kosten gibt. So hat der bayerische Landtag kürzlich einen Vertrag zur Änderung des Vertrags zwischen dem Freistaat Bayern und dem Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern zugestimmt. Artikel 1 Absatz 1 des Vertrages erhielt folgende neue Fassung: 1.) ,,Zur Erhaltung und Pflege des gemeinsamen deutsch-jüdischen Kulturerbes und zur Aufrechterhaltung jüdischen Gemeindelebens in den Israelitischen Kultusgemeinden Bayerns ...

Der Bund derSteuerzahler schätzt, daß die Neuverschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden in diesem Jahr dramatische 140 Milliarden Euro betragen wird. Der Bund wird dabei seinen Negativrekord aus dem Jahr 1996 mit gut 40 Milliarden Euro deutlich überschreiten und wahrscheinlich auf einen neuen Spitzenwert von 55 Milliarden Euro Nettokreditaufnahme kommen. Der in der derzeitigen Diskussion um die Konjunkturprogramme vergessene Finanzmarktstabilisierungsfonds wird voraussichtlich mit 70 Milliarden Euro Verschuldung zu Buche schlagen. Länder und Kommunen benötigen vermutlich weitere 15 Milliarden Euro, um ihre Haushalte auszugleichen. Rechnerisch bedeutet eine Verschuldung von 140 Milliarden Euro eine Verschuldungsgeschwindigkeit von rund 4. 439 Euro pro Sekunde. Gegenüber dem Jahr 2008 wird sich die Verschuldung pro Sekunde von 474 Euro auf 4. 439 in diesem Jahr nahezu verzehnfachen. Für 140 Milliarden Euro Neuverschuldung in nur einem Jahr wird der Steuerzahler auf Jahre bluten müssen....