Israel! Nein Danke!

,,n-tv" meldete am  Dienstag, 06. Dezember 2011: ,,Die Claims Conference hat erreicht, daß die noch lebenden ca. 16.000 NS-Opfer eine Entschädigung von insgesamt 490.000.000 Euro (490 Millionen) erhalten. In Verhandlungen mit Deutschland wurde durchgesetzt, daß die Bedingungen für einen Anspruch auf Entschädigung gelockert wurden. Wie schön das die Deutschen sich auch weiterhin weigern, ihre Spendierhosen auszuziehen.

Das junge Siedler schon fast routinemäßig Palästinenser angreifen, islamfeindliche Graffiti auf Moscheen schmieren oder Olivenhaine zerstören, ist bislang weitgehend toleriert worden. Die Armee unternahm wenig bis nichts, um der Gewalt gegen Palästinenser Einhalt zu gebieten. Die Täter bleiben in der Regel unbestraft. Mehr als 90 Prozent der Anzeigen gegen gewaltsame Siedler, welche Palästinenser bei der Polizei erstatten, bleiben ohne Folgen, schätzt das zur UN gehörende Ocha, das Office for the Coordination of Humanitarian Affairs. Während die meisten Politiker die Taten der Siedler als Verbrechen verurteilen, zeigen einige Rabbiner Verständnis. Polizei und Justiz fassen die gewalttätigen Siedler mit Samthandschuhen an. Ein Teil der Jugendlichen, die mit Gewalt gegen die Armee und gegen Palästinenser vorgehen, wurde nicht gefasst. ,,Die Polizei unternimmt zu wenig", sagt eine Beobachter und vermutet politische Gründe.                 ...

Israel will erneut rund 1.000 Wohneinheiten in besetzten palästinensischen Gebieten bauen. Der Plan dürfte ein Racheakt für den palästinensischen Antrag auf eine Vollmitgliedschaft bei der UNO sein. Das israelische Ministerium für Wohnungsbau hat wiederum Ausschreibungen für den Bau von rund 1.000 Wohneinheiten in Ostjerusalem und Cisjordanien angekündigt. Die Hälfte von ihnen soll in Har Home, einem Stadtteil auf halbem Weg zwischen Ostjerusalem und Bethlehem, die restlichen in Givat Zeev nördlich Jerusalems und in Beitar Illit, südlich der Stadt, gebaut werden. Quellen im israelischen Ministerium sagten, dass die neuen Baupläne eine Antwort auf den Versuch der Palästinenser seien, eine Vollmitgliedschaft in der UNO zu erreichen. Ministerpräsident Netanyahu hatte seinerzeit angekündigt, dass Israel die palästinensische Behörde bestrafen würde, falls diese vor der internationalen Organisation unilateral einen Antrag auf Eigenstaatlichkeit stellen würde.     ...