Israel! Nein Danke!

Am 31.Oktober fand in Frankfurt am Main der 1.Deutsche Israel-Kongress statt. Etwa 1.000 Teilnehmer bekunden dabei ihre ausdrückliche Solidarität mit dem jüdischen Staat. So betonte Stadtkämmerer Uwe Becker als offizieller Vertreter der gastgebenden Stadt: ,,Frankfurt steht ausdrücklich an der Seite Israels!" Charlotte Knobloch, Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland und Schirmherrin des Kongresses, warnte vor allem vor der Bedrohung Israels durch den Iran. Grünen-Geschäftsführer Volker Beck, Mitglied der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe, und Jerzy Montag (Grüne sowie Chef der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe) traten ebenfalls auf (Montag: ,,An Solidarität kann Israel nie genug bekommen"). Für die SPD nahm Gert Weisskirchen, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, an der Veranstaltung teil, für die CDU der Europaabgeordnete Elmar Brok sowie Lothar Klein, vormaliger EU-Abgeordneter. Der DGB entsandte Gewerkschaftssekretär Sebastian Wer...

Das war wahrscheinlich die kürzeste Runde von Friedensgesprächen in der Geschichte des Nahostkonflikts. Seit Ende September der Baustopp für jüdische Siedlungen in den besetzten Gebieten beendet wurde, sind Israelis und Palästinenser nicht mehr zusammengetroffen. Es sieht nicht danach aus, als ob die Gepräge in nächster Zeit wieder aufgenommen werden. Inzwischen errichten jüdische Siedler offenbar mit Hochdruck neue Häuser. Die Arbeiten an bis zu 600 Gebäuden würden derzeit vorangetrieben, verlautet aus Siedlerkreisen. Der Bau neuer Siedlungen steht derzeit als Haupthindernis einem Fortschritt bei Friedensverhandlungen im Weg. Palästinenser, Europa, die arabische Welt, aber auch Washington fordern einen Siedlungsstopp. Dieser wird von der Palastinenser-Führung um Mahmoud Abbas zur Bedingung für die Wiederaufnahme von Verhandlungen gemacht: Es habe keinen Sinn, über die Gründung eines palästinensischen Staats zu verhandeln, so lange Israelis auf dem Gebiet, auf dem dieser entstehen soll...